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Informationsbesuch / Krematorium Niederrhein

Mit der MIT-Willich

Am 24. April 2008, um 17.30 Uhr Ort: Haus Bönninghoven, Autobahnausfahrt Münchheide / A44 in Willich Programm: Führung durch das Krematorium Informationsgespräch Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Aufgrund der begrenzten Teilnehmerzahl wird um Voranmeldung unter: E-Mail: "Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!" oder Tel. 0211-1360045 gebeten.

MIT Viersen stellt Antrag auf Landesdeligiertenversammlung

Keine kommunale Konkurrenz zur Privatwirtschaft durch Zweckverbände

Die Mittelstands - und Wirtschaftsvereinigung der CDU NRW lehnt die rekennbare Tendnz zur verstärkten Gründung von Zweckverbänden und deren Missbrauch mit dem Ziel der Rekommunalisierung vor allem von Entsorgungsleistungen ab. Begründung: 1. Durch die Bildung von Zweckverbänden in der Regie der öffentlichen (kommunalen) und privaten Anbietern mittelständische Unternehmerexistenzen gefährdet, wenn nicht gar vernichtet werden. 2. Die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen (kommunalen) hand gehört nicht zu ihren originären Aufgaben. 3. Unsere bestehenden marktmechanismen gewährleisten eine effiziente leistungserbringung, garantieren Bürgernähe und tragen somit zum Wohl der Allgemeinheit bei. 4. Dort, wo z.B. eine funktionierende Entsorgungsbranche effizient tätig ist, besteht kein zwingendes Erfordernis für eine Verstaatlichung. 5. Die umsatzsteuerliche Ungleichbehandlung zwischen öffentlichen (kommunalen) und privaten Entsorgern widerspricht den europarechtlichen Vorgaben und führt zu weiteren Wettberwerbsverwerfungen. Für mittelständische Entsorgungsunternehmen werden durch die umsatzsteuerliche Ungleichbehandlung nicht zu rechtfertigende Markteintrittshürden geschaffen. Der "BDE" (Bundesverband der deutschen Entsorgungswirtschaften e.V.) hat bereits eine EU-Beschwerde gegen das Steuerprivileg der öffentlichen (kommunalen) Entsorger bei der "Europäischen Kommission" eingereicht. Empfehlung der Antragskommission: Die Antragskommission empfiehlt die Annahme.

Gesundheitspolitik – Schicksalsthema der Nation

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Von Dr. Lothar Eberz Die Gesundheitspolitik gehört zu den Themen, an denen das Schicksal unserer Nation sich entscheiden wird. In den letzten drei Jahrzehnten haben wir im Gesundheitswesen eine gewaltige Interventionsspirale in Gang gesetzt und unentwegt an dieser Spirale gedreht. So sind denn auch die Kernbegriffe der Eckpunkte zur Gesundheitsreform 2006 die Begriffe Planung, Regulierung und Steuerung. Das verbrämen wir gerne mit dem Wort Fortentwicklung. Tatsächlich aber sind wir inzwischen alle Gejagte einer mittlerweile völlig unverhohlenen Planwirtschaft im Gesundheitswesen. Das Ergebnis ist für eine Planwirtschaft völlig typisch, nämlich erstens massenhaft frustrierte Kunden – sprich Patienten und Versicherte –, zweitens massenhaft existentiell bedrohte Leistungsanbieter (insbesondere auch Krankenhäuser und mittelständisch niedergelassene Ärzte und Apotheker), drittens eine Beeinträchtigung bzw. Schmälerung volkswirtschaftlicher Ressourcen, wobei allem voran die Gesundheit der Mitbürgerinnen und Mitbürger ins Blickfeld rückt (Stichwort: Voranschreiten sog. Wohlstandserkrankungen), sowie viertens Schäden in verbundenen Märkten (Stichwort Lohnnebenkosten). Wenn wir so weitermachen, werden wir uns ruinieren! Der Markt für Gesundheitsleistungen ist gewiss kein Markt wie jeder andere. Das heißt aber nicht, dass er überhaupt kein Markt ist. Auch hier gelten die Naturgesetze des Güteraustauschs zwischen Menschen: Geben wir einem Leistungsanbieter die Aussicht auf Gewinn, und er wird die Kundenbedürfnisse befriedigen. Schaffen wir Preistransparenz und persönliche Zuständigkeit, und auch der Patient bzw. Versicherte wird sorgsam mit den Ressourcen – allem voran seinem eigenen Körper – umgehen. Was die Preistransparenz betrifft, so können wir weder das Problem der Erhaltung der Gesundheit noch das Problem der Schaffung von Wirtschaftlichkeit lösen, solange wir in der öffentlich-rechtlichen Krankenversicherung die Beiträge als Umverteilungsmarken bemessen statt als Preise für die Inanspruchnahme von Versicherungsschutz durch unterschiedlichste Risikogruppen. Sachlich betrachtet, gehört nun einmal ein jeder von uns einer solchen Gruppe an, und eine Krankenversicherung muss dem Rechnung tragen, wenn sie leistungsfähig bleiben will. Umverteilung hingegen ist Sache des Staates, sprich des Steuerzahlers, nicht jedoch Sache von Versichertengemeinschaften. Wer etwa mit einem risikoäquivalenten Krankenversicherungsbeitrag überfordert wäre, der müsste direkt aus öffentlichen Mitteln unterstützt werden. An einer Krankenversicherung, die dem Versicherten mit die wichtigste Information vorenthält, nämlich die Information darüber, wie viel der Schutz derjenigen Risikogruppe kostet, der er selbst angehört, und welcher Lebensstil insofern teuer ist, an einer solchen Krankenversicherung ist insoweit nichts Soziales. Sie macht auf längere Sicht nur alle arm. Eine weitere Folge der unseligen Bindung der GKV-Beiträge an die Einkommen ist, dass unabhängig von dem unabweisbaren Erfordernis der Wirtschaftlichkeit die Umsatzzuwächse im Gesundheitswesen praktisch nur als Kostenzuwächse interpretiert werden. Dass den betreffenden Umsätzen Leistungen der Anbieter gegenüberstehen, gerät in einem solchen Klima der „Null-Tarif-Mentalität“ jedoch vielfach schnell in Vergessenheit. Auf keinen Fall dürfen wir unbegründete Ängste in der Bevölkerung vor mehr verantworteter Freiheit im Gesundheitswesen schüren. Leistungseinschränkungen etwa haben wir ja schon im so genannten Solidarsystem, und diese werden bestimmt nicht die letzten sein. Wirklich gefährlich aber ist Vermachtung, und zwar ganz gleich, ob von staatlicher oder von privater Seite ausgehend. Insofern wäre es denn auch fatal, wenn als Ergebnis einer Liberalisierung die mittelständisch geprägten Leistungsanbieter durch ein privates Oligopol oder gar ein Monopol ersetzt würden. Im Ergebnis läuft alles auf die Frage hinaus, wann der Markt für Gesundheitsleistungen endlich das sein darf, was er ist, nämlich ein Wachstumsmarkt. Dem steht keineswegs entgegen, dass, wie schon ein Eifeler Landarzt feststellte, derjenige gesund ist, der mit seinen Krankheiten einigermaßen glücklich leben kann. So lautet denn das Gebot der Stunde: Befreiung von staatlichem Dirigismus bei Gewährleistung des Schutzes vor privater Wettbewerbsbeschränkung! Dr. Eberz ist Mitglied des MIT/WIV-Kreisvorstandes Viersen sowie stlv. Vors. des MIT/WIV-Stadtverbandes Kempen.

Internetseite der NRW MIT in neuem Design

1132319207_gr_mit-nrw.jpgKooperationsprojekt zwischen Kreisen und dem Land startet

Pünktlich zur Landesdeligiertentagung zeigt sich die Internetseite der Landes MIT im neuen Design. Das Konzept, nach und nach die Internetauftritte der einzelnen MIT Kreise und des Landes mit einer durchgängigen Corporate Identity und teilweise gemeinsamen Inhalten einheitlich zu gestalten, wurde auf Kreisebene bereits durch die Kreise Wesel und Viersen begonnen. Die Internetbeauftragten Vorstandsmitglieder dieser Kreise haben zusammen mit der Kölner Firma excellent media service (deren Inhaber ebenfalls in der MIT aktiv ist) und der Landes MIT ein System entwickelt, wie jeder Kreis- oder Stadtverband eine mit eigenem redaktionellen Inhalt gefüllte Internetpräsenz mit zusätzlichen Presseartikeln, Veranstaltungen und Terminen der Landesvereinigung kombinieren kann. Ziel ist es, durch eine gemeinsame Datenbank die Auftritte der MIT in ganz NRW einheitlich und doch individuell und regionalbezogen zu gestalten, und das zu einem guten Preis/Leistungsverhältnis.


Links zum Thema:
- http://www.mit-nrw.de

Weisbrich löst CDU-Generalsekretär Meyer als Vorsitzender ab

1114376098_kl_weisbrich-mini.jpgParlamentskreis Mittelstand (PKM) der CDU in NRW wählt neue Führung und verspricht energischen Einsatz für den Mittelstand

Der Viersener Abgeordnete Christian Weisbrich wurde einstimmig auf dem Treffen der mittelständischen CDU-Parlamentarier im Düsseldorfer Landtag zum neuen Vorsitzenden des Pendants zur Arbeitsnehmergruppe der CDU-Fraktion gewählt. Nach der Übergabe durch seinen Vorgänger, dem CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer, versprach der 59jährige vollen Einsatz für den Mittelstand in NRW und eine rege Zusammenarbeit mit den anderen Fürsprechern einer vernünftigen und zukunftsorientierten Wirtschafts- und Mittelstandspolitik im Land - innerhalb und außerhalb der CDU. "Der Mittelstand braucht eine Lobby und wir wollen diese im Landtag NRW sein", versprach Weisbrich und drohte der rot-grünen Politik im Bund und im Land: "Offensiv die Unfähigkeit der Regierungen in Bonn und Düsseldorf aufzuzeigen und vor allem schlüssige Konzepte als Alternative anbieten" ist sein Ziel. Dabei wird der Diplom-Kaufmann und ehemalige Stadtdirektor sein Fachwissen mit einbringen können, welches er in der Vergangenheit bereits als Sprecher im nordrhein-westfälischen Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie im Landtag zeigte. Stellvertreter wurden Michael Breuer MdL, Hannelore Brüning MdL und Ursula Monheim MdL. Geschlossen und engagiert versprachen die CDU-Parlamentarier dem Mittelstand in NRW ihren Einsatz und betonten ihren Willen, die schlechte Lage in Handel und Handwerk anzugehen. Mit neuem Elan und großen Herausforderungen startet der Parlamentskreis Mittelstand (PKM) der CDU damit ins Wahljahr 2002. V.i.s.d.P.: MIT Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen

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